Unterschrift auf Formularen bei elektronischen Angeboten

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Gerade wenn elektronische und parallel auch noch postalische Angebote zugelassen werden, greifen die meisten Vergabestellen auf die einheitlichen Formulare bzw. Vergabehandbücher zurück, die für elektronische wie postalische Angebotsabgaben Vorlagen für Vergabestellen und Bieter enthalten. Zudem besteht im Rahmen der landesspezifischen Vorgaben der Tariftreue- und Vergabegesetze der Bundesländer für Eigenerklärungen regelmäßig eine Reihe von Formularen, für die eine „eigenhändige Unterschrift“ vorgesehen ist.

Diese Formulare – wie etwa ein vorgegebenes Angebotsschreiben oder die abzugebenden Eigenerklärungen – sehen meist entsprechende Unterschriftsfelder vor, die im Zuge der Angebotsabgabe von den Bietern mit einer Unterschrift versehen werden müssen. Der vorliegende Beitrag befasst sich aus Sicht der Vergabestelle mit der Frage, ob bei elektronischen Angeboten die Unterschrift (respektive: Signatur) auf bzw. in die einzelnen Formulare kommen muss und welche Ansätze im Bereich der E-Vergabe hierzu heute generell sowie im Rahmen unserer Lösungen zur Verfügung stehen.

Dokumentensignatur oder Containersignatur

Während bei postalisch übermittelten Angeboten im Regelfall entsprechende Formulare mit Unterschriftsfeldern vorgeben, welche Teile eines Angebotes unterschrieben werden müssen, stellt sich dies bei elektronischen Angeboten abweichend dar. Abhängig von der eingesetzten E‑Vergabeplattform gibt es in der Praxis zur Zeit zwei Varianten:

Var. 1) Dokumentensignatur („Willenserklärung“ je Datei)

Im Fall der sog. Dokumentensignatur wird ein einzelnes Dokument, d.h. eine einzelne Datei mit einer Signatur versehen. In dieser Variante muss vorgegeben werden, welche Dokumente vom Bieter zu signieren sind.

Var. 2) Containersignatur („Willenserklärung“ je Angebot)

Anders stellt sich der Fall der sog ...

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