Unterlassen genügt nicht….

von Dr. Astrid Sotriffer

Wer eine Internetseite betreibt und in Bezug auf dort veröffentlichte Äußerungen, Werbung, Bilder o.ä. eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, muss u.U. mehr tun, als nur den betreffenden Inhalt auf der eigenen Seite zu löschen. Denn die entsprechenden Inhalte könnten weiterhin im Internet aufgefunden werden. Ist die Unterlassungserklärung so zu verstehen, dass eine bestimmte Handlung künftig nicht mehr (erneut) vorgenommen werden, darüber hinaus aber vor allem ein bestehender Störungszustand beseitigt werden soll, muss der Unterlassungsschuldner durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass ein Abruf des betreffenden Inhalts grundsätzlich – bis zur Grenze der Zumutbarkeit – nicht mehr möglich ist. Andernfalls ist die versprochene Vertragsstrafe verwirkt ...

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