Rettung der Quotenklausel?

von Klaus Lützenkirchen

Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen hat der BGH (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 242/13, NZM 2015, 424) beschieden, dass sie den Anforderungen des § 307 Abs. 1 BGB nicht gerecht werden können, weil der Mieter nicht in der Lage ist zu erkennen, wie der Grad der Abnutzung bei der Rückgabe ermittelt wird und er bei Abschluss des Mietvertrages nicht in der Lage ist, sicher zu ermitteln, welchen Kosten unter Anwendung der Klausel auf ihn zukommen können ...

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