Muss YouTube Rechtsverletzungen beseitigen?

von Christopher A. Wolf

Muss das Videoportal YouTube Urheberrechtsverletzungen auf seinem Internetportal nach Kenntnis beseitigen und geeignete Maßnahmen ergreifen, dass es nicht zu weiteren gleichwertigen Verletzungen kommt?

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Die Verwertungsgesellschaft GEMA nahm vorliegend das Internetportal YouTube wegen Unterlassung mehrerer Urheberrechtsverletzungen als Täter in Anspruch, welche das Videoportal im Internet trotz Kenntnis nicht entfernte.

Gegenstand des urheberechtlichen Verfahrens gegen YouTube waren verschiedene Musikvideos, die durch YouTube-Nutzer unberechtigt hochgeladen und damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden waren. Daraufhin hat die GEMA YouTube unter anderem auf Unterlassung in Anspruch genommen.

YouTube lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab, da sie die Musikvideos nicht selber hochgeladen habe und daher auch kein Täter sein könne. YouTube stelle seinen Nutzern die Videoplattform im Internet lediglich zur Verfügung und habe alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen, um Urheberrechtsverletzungen Dritter zu begegnen. Daher hafte YouTube auch nicht als Störer für etwaige Urheberrechtsverletzungen ...

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