Das Stoffmuster und der Schuh - kurioses Urteil aus Frankfurt im Mode- und Designrecht

Eine interessante und in vielen Punkten durchaus sehr kuriose Entscheidung verkündete kürzlich das Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 12. Mai 2015, Az. 11 U 104/14). Geklagt hatte ein Unternehmen, das Stoffmuster wie nachstehend herstellt. Zudem hatte es noch ein eingetragenes Geschmacksmuster, welches in dunklerenn Farben gehalten war und grüne, blaue und braune Töne aufwies. Beklagt wurde der Hersteller eines Damenschuhs, der folgendes Modell auf den Markt brachte: (Fotos: Urteil des OLG Frankfurt, Az. 11 U 104/14) Die Klägerin sah im Verkauf dieses Schuhs seine Rechte verletzt und machte unter anderem Unterlassungsansprüche geltend. Das Landgericht Frankfurt (Urteil vom 7. August 2014, Az ...Zum vollständigen Artikel


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