WALDORF FROMMER: Landgericht München I findet deutliche Worte für „Salamitaktik“ und widersprüchlichen Vortrag des Anschlussinhabers – auch der Verlauf der Nachforschungen muss substantiiert (und rechtzeitig) dargelegt werden

Landgericht München I vom 08.07.2015, Az. 21 S 19026/14

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In erster Instanz hatte der Beklagte vorgetragen, sich zum Zeitpunk der Rechtsverletzung selbst nicht zu Hause aufgehalten zu haben, wohl aber die weiteren Familienmitglieder. Zumindest sei keine der genannten Personen im Urlaub oder anderweitig verreist gewesen. Ob diese den Internetanschluss zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung genutzt hätten, sei „nicht mehr nachvollziehbar, aber wahrscheinlich“. Dies seien die Ergebnisse seiner Nachforschungen, weitere Erkenntnisse habe er nicht gewinnen können.

In der Berufungsinstanz wies die Kammer den beklagten Anschlussinhaber mündlich darauf hin, dass sein Vortrag den strengen Anforderungen des Bundesgerichtshofs im Rahmen der sekundären Darlegungslast nicht genügt. Er habe weder Verlauf noch Ergebnis der vermeintlich angestellten Nachforschungen substantiiert und detailliert dargestellt, darüber hinaus habe er keinen konkret verletzungsbezogenen Sachvortrag geleistet.

Auf den Hinweis der Kammer erklärte der Beklagte nunmehr, welche Fragen er den vermeintlichen Mitnutzern konkret nach Erhalt der Abmahnung gestellt habe, was ihm hierauf geantwortet worden sei und welche weiteren Maßnahmen (z.B ...

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