Sozialgericht Dortmund: Impfschaden ist kein Arbeitsunfall für Museumsmitarbeiterin

von Carl Christian Müller

Das Sozialgericht Dortmund hat die Klage einer Museumsmitarbeiterin aus Bochum abgewiesen, die infolge einer betriebsärztlichen Grippeschutzimpfung an einem Guillian-Barre-Syndrom erkrankte (SG Dortmund, Urteil vom 05.08.2015 – 36 U 818/12).

Die Mitarbeiterin hatte die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft auf Anerkennung eines Arbeitsunfalles verklagt, weil ihr die betriebsärztliche Impfung von ihrem Arbeitgeber angeboten worden sei. Sie habe sich angesichts des Publikumsverkehrs im Museum vor einer besonderen Ansteckungsgefahr schützen wollen.

Das Sozialgericht Dortmund wies die Klage jedoch als unbegründet ab. Die Anerkennung eines Arbeitsunfalles komme nur in Betracht, wenn die mit der Tätigkeit verbundene Gefährdung eine Grippeschutzimpfung über die allgemeine Gesundheitsfürsorge hinaus erforderlich mache. Dies sei bei der Klägerin im Museum nicht der Fall gewesen. Zwar habe sie Kontakt zu Besuchergruppen gehabt ...

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