OLG Naumburg zu ES 3.0: Standardisiert ja, Zweifel sind aber erlaubt

von Alexander Gratz

Quelle: Jepessen, Wikimedia Commons

Dass über die genaue Funk­tion eines Mess­ge­räts wenig bekannt ist, hat das OLG Naumburg bei PoliScan Speed nicht gestört. Das scheint auch bei ES 3.0 der Fall zu sein, jedenfalls grundsätzlich. Das OLG hat die Rechtsbeschwerde bzw. den Zulassungsantrag zweier Betroffener ohne Begründung verworfen, die vom AG Zeitz verurteilt worden waren. Als Messgerät wurde dort jeweils der ES 3.0 verwendet (2 Ws 107/15; 2 Ws 138/15). Allerdings wird akzeptiert, dass auch bei standardisierten Messverfahren Fehler im Einzelfall möglich sind, was die Staatsanwaltschaft in einem (weiteren) Fall offenbar anders gesehen hat: Das AG Bitterfeld hatte den Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Zuvor hatte der Sachverständige ausgeführt, dass 6 Messungen der Messserie technisch nicht nachvollziehbar seien und beim Fahrzeug des Betroffenen nicht ausgeschlossen werden könne, dass ein äußerer optischer Effekt die Messung ausgelöst hat. Die dagegen gerichtete Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wurde als unbegründet verworfen. Auch wenn es bei der Verwendung eines standardisierten Verfahrens grundsätzlich keiner Beauftragung eines Sachverständigen bedürfe, führten die Ergebnisse des Sachverständigen dazu, dass die Vermutung korrekter Messungen hinsichtlich der gesamten Messreihe dieses Tages jedenfalls erschüttert sei (OLG Naumburg, Beschluss vom 16.12.2014, Az. 2 Ws 96/14).

Die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bitterfeld-Wolfen vom 28. Februar 2014 wird als unbegründet verworfen.

Die Staatskasse trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens und die dem Betroffenen dadurch entstandenen notwendigen Auslagen.

Gründe:

Das Amtsgericht hat den Betroffenen aus tatsächlichen Gründen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen ...

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