Bei der Markenanmeldung: So prüft das Amt

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Eine Marke anzumelden ist schnell gemacht. Jedoch versäumen viele Anmelder vor lauter Eifer, sich vorher über wichtige Einzelheiten und Details zu informieren. So ist es zum Beispiel sehr wertvoll zu wissen, wie das Prüfverfahren bei der Markenanmeldung aussieht. Denn so lassen sich viele Risiken, die den Erfolg Ihres Projekts gefährden können, schon im Vorhinein minimieren.

Die Marke: ein „halb“ geprüftes Schutzrecht

Vielleicht haben Sie schon einige Informationen gesammelt, um sich auf die Anmeldung Ihrer Marke vorzubereiten. Aber haben Sie sich auch darüber schlau gemacht, worauf das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt, zuständig für deutsche Marken) bzw. das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, zuständig für EU-weite Marken) bei der Überprüfung Ihrer Markenanmeldung achten?

Als Marke können unterscheidungskräftige Zeichen für Waren und Dienstleistungen geschützt werden. Die Markeneintragung als solche ist relativ unproblematisch: Das Amt prüft bei Markenanmeldungen nur die sogenannten absoluten Schutzhindernisse, und nicht, ob die Marke tatsächlich als „neu“ bzw. einzigartig gelten kann (relative Schutzhindernisse). Dafür sind Sie als Anmelder selbst verantwortlich.

Lassen Sie uns nun genauer anschauen, was das für die Prüfung Ihrer Marke bedeutet.

Absolute Schutzhindernisse: Darauf achtet das Amt

Wie bereits erwähnt, teilen sich die Hindernisse auf in absolute und relative Schutzhindernisse. Die absoluten Schutzhindernisse werden vom Amt überprüft und sind ausschlaggebend dafür, ob die Markenanmeldung auch erfolgreich ist, d.h., ob die Marke tatsächlich in das offizielle Register eingetragen wird ...

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