Ein Feuerwehrmann und eine brandheisse Methode für Mehrvergütungsansprüche

von Liz Collet

Ein Düsseldorfer Feuerwehrmann hatte die Stadt Düsseldorf auf Zahlung von ca. 8.500 Euro für Mehrarbeit verklagt.

Mit der Leistung dieser Mehrarbeit in Form einer 54-Stunden-Woche in 24-Stunden-Schichten war er einverstanden und hat für diese auch die vorgesehenen Zulagen erhalten. Runde 6 Jahre lang.

Dann widerrief er seine Einverständniserklärung für diese Mehrarbeitsregelung und machte nachträglich Schadensersatz auf Basis der Sätze der Mehrarbeitsvergütungsverordnung geltend.

Der Mehrarbeitsregelung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Rechtliche Grundlage für diese für viele Feuerwehrbeamte in NRW geltende Mehrarbeitsregelung ist die seit Anfang 2007 geltende Arbeitszeitverordnung Feuerwehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

  1. Sie nutzt eine in einer Richtlinie der Europäischen Union eingeräumte Möglichkeit, im Falle einer Einverständniserklärung des Bediensteten von der grundsätzlich vorgesehenen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche abzuweichen.
  2. Durch eine seit Juli 2007 geltende gesetzliche Regelung wird zudem den Dienstherren die Möglichkeit der Zahlung eines Betrages von bis zu 20,00 Euro je 24-Stunden-Schicht als Zulage eingeräumt ...
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