Beweisverwertungsverbot für IP-Adressen bei Filesharing?

von Clemens Pfitzer

Im Zusammenhang mit Filesharing werden unzählige Beschlüsse von Gerichten erlassen um die Access-Provider zur Auskunft über ihre Kunden zu verpflichten. Doch offenbar kann die so erteilte Auskunft unter Umständen einem Beweisverwertungsverbot unterliegen. Das sagt jedenfalls das Landgericht Frankenthal.

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In dem Fall ging ein Rechteinhaber gegen einen Anschlussinhaber als mutmaßlichen Filesharer vor. Der Anschlussinhaber hatte seinen Internetanschluss bei der 1und1 Internet AG, die wiederum als Reseller der Deutschen Telekom auftrat.

Der Rechteinhaber erwirkte einen Auskunftsbeschluss gegen die die Deutsche Telekom, allerdings wurde 1und1 an dem Verfahren nicht beteiligt. Die Telekom erteilte die geforderte Auskunft über den Anschlussinhaber.

Der Anschlussinhaber wies die Ansprüche des Rechtinhabers zurück, weshalb der Streit vor Gericht landete.

LG Frankenthal zum Beweisverwertungsverbot für IP-Adressen

Das LG Frankenthal (Urteil vom 11.08.2015 – Az. 6 O 55/15) entschied zu Gunsten des Anschlussinhabers und wies die Klage des Rechteinhabers ab.

Die Verwertung der aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Köln erteilten Auskünfte sei nicht zulässig ...

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