Rezension Zivilrecht: Gemeinschaftsmarkenverordnung

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension Zivilrecht: Gemeinschaftsmarkenverordnung

Eisenführ / Schennen, Gemeinschaftsmarkenverordnung, 4. Auflage, Carl Heymanns 2014

Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken

Die Europäische Union hat sich in den letzten Jahrzehnten stetig vergrößert, ist aber gleichzeitig rechtlich immer näher zusammengerückt. So werden auch die stets weiter geschriebenen europäischen Rechtssetzungen für den einzelnen Bürger in den Mitgliedsstaaten immer interessanter und bedeutsamer. Nachdem die erste Markenrechtsrichtlinie nun bereits fast 30 Jahre „auf dem Buckel hat“, hatte die Rechtsprechung materiell und prozessual Gelegenheit, sich zu verstetigen. Dass dies zwischenzeitlich in einem gewissen Maße geschehen ist, attestieren die Herausgeber in ihrem Vorwort zur vorliegenden 4. Auflage des Werkes vollkommen zu Recht. Auch wenn die Entwicklung des Markenrechtes auf europäischer Ebene sicherlich noch lange nicht (auch nicht annähernd) als abgeschlossen gelten kann, zumal gerade aktuell wiederum Bestrebungen laufen, die Richtlinie zu überarbeiten, so stellt das vorliegende Werk doch einen Zwischenstand dar, mit dem sich jedenfalls bis zur einer eventuellen Gesetzesnovelle gut arbeiten lässt.

Unter den Herausgebern und Kommentatoren finden sich eine Reihe von Rechts- und Patentanwälten aus ganz Deutschland und mit Schennen, der Vorsitzender einer Beschwerdekammer beim Harmonisierungsamt in Alicante ist, auch ein Vertreter der „anderen Seite“. Objektivität und praktische Nutzbarkeit des Werkes dürfen daher erwartet werden.

Die Vorgehensweise ist wenig überraschend. Zunächst werden jeweils die einzelnen Normen der Gemeinschaftsmarkenverordnung im Wortlaut wiedergegeben und sodann unter Voranstellung eines Inhaltsverzeichnisses einer Kommentierung im allgemein üblichen Stil zugeführt ...

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