Wer im Betrieb mal pinkeln muss, sollte behutsam sein!

von Thorsten Blaufelder

Erleiden Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit auf der Toilette einen Unfall, stellt dies keinen Arbeitsunfall dar. Dies gilt nicht nur für die Toilette an sich, sondern auch für die gesamten betrieblichen Toilettenräume, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in einem am Freitag, 21.08.2015, veröffentlichten Urteil (AZ: L 6 U 526/13). Denn das Verrichten der Notdurft sei eine Verrichtung, die eigenen Interessen und nicht dem Arbeitgeberinteresse dient. Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz greife erst wieder, wenn der Beschäftigte die Außentür der Toilettenräume durchschritten hat.

Im konkreten Fall ging es um den Unfall einer Frau, die als Monteurin und Verpackerin in der Produktion von Bodenheizungen eingesetzt war. Am 05.05.2009 „musste“ die Arbeitnehmerin während ihrer Arbeitszeit mal. Sie ging zur betrieblichen Toilette und verrichtete ihre Notdurft. Als sie den Toilettenraum nach dem Händewaschen wieder verlassen wollte, ergriff sie den Türknauf der nach innen sich öffnenden Stahltür. Im gleichen Moment öffnete mit vollem Schwung auch eine Kollegin die Tür.

Die Arbeitnehmerin erlitt dabei eine Verletzung am Handgelenk. Sie wurde krankgeschrieben und erhielt bis zum 09.08.2010 Verletztengeld. Die Frau klagte über massive Schmerzen. Nach eigenen Angaben konnte sie deshalb zeitweise nur zwei bis drei Stunden nachts schlafen. Arbeiten könne sie nicht.

Ein Gutachter konnte jedoch nur eine Handgelenkverrenkung feststellen. Andere vorgebrachte Symptome seien nicht nachweisbar ...

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