Vorbereitung auf die SUP: Forschungsvorhaben zur Online-Registrierung

von Ulrich Noack

Die Societas Unius Per­sonae kommt (sehr wahr­schein­lich) – und mit ihr eine Online-​Registrierung dieser Einpersonen-​Kapitalgesellschaft. Dagegen werden Ein­wände vor­ge­bracht, vor allem aus Deutsch­land, dessen Han­dels­re­gis­ter­system darauf noch nicht aus­ge­richtet ist. Doch Bedenken tragen nützt nichts, der Zug fährt ab. Das Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rium (Bun­des­jus­tizamt) hat ein For­schungs­vor­haben aus­ge­schrieben, das „sich mit den Mög­lich­keiten der Nut­zung moderner Kom­mu­ni­ka­ti­ons­wege und des Inter­nets bei der zivil­recht­li­chen Grün­dung von Kapi­tal­ge­sell­schaften, ins­be­son­dere aus dem Aus­land, befassen (soll). Ob und wie sich eine soge­nannte Online-​Registrierung in das deut­sche System ein­fügen lässt, soll anhand rechts­ver­glei­chender Methoden sowie rechts­öko­no­misch und tech­nisch unter­sucht werden.” Das Pro­jekt soll noch in diesem Jahr starten und im Herbst 2016 beendet werden. Die rechts­po­li­ti­sche Frage lautet: „Bestehen Gefahren für die Rich­tig­keits­ge­währ des Han­dels­re­gis­ters und den Verbraucherschutz?„

Als „lösungs­ori­en­tierte Fra­ge­stel­lungen” werden genannt: „1 ...

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