Schachmatt für Louis Vuitton gegen Nanu-Nana

von Clemens Pfitzer

Um den markenrechtlichen Schutz auszubauen, versuchen Hersteller immer wieder Teile ihrer Produkte selbst als Marke eintragen zu lassen. Das kann allerdings nach hinten gehen, wie eine Entscheidung des Europäischen Gerichts zeigt.

Der bekannte Luxusgüterhersteller Louis Vuitton hatte sich eine Bildmarke unter anderem für Waren aus Leder und Lederimitationen, Handtaschen und andere Taschen angemeldet. Die Marke wurde 1998 eingetragen. Die Bildmarke sah wie folgt aus:

2009 beantragte Nanu-Nana die Löschung der Marke, da diese keine Unterscheidungskraft besitze, ausschließlich aus der Form bestehe, die der Ware den wesentlichen Wert verleihe und gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoße.

Dmitry Fisher / Shutterstock.com

Das HABM erklärte daraufhin die Marke für nichtig. Das mit der Marke geschützte Muster sei eines der elementarsten als dekoratives Element verwendeten Muster, so dass die angesprochenen Verkehrskreise es einfach als Verzierung und nicht als Herkunftshinweis wahrnähmen. Auch könne Louis Vuitton keine Unterscheidungskraft durch Benutzung belegen.

Auch die daraufhin eingelegte Beschwerde von Louis Vuitton blieb erfolglos. Die Beschwerdekammer des HABM führte hierzu aus, das die Marke keine Bestandteile aufweise, die geeignet seien, sie im Verhältnis zu anderen Schachbrettdarstellungen zu individualisieren und die Marke somit die in der Herkunftskennzeichnung bestehende wesentliche Funktion einer Marke nicht erfüllen könne.

Louis Vuitton klagte gegen die Entscheidung vor dem Europäischen Gericht ...

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