Alte Marke mit neuer Pfote und Schrift

Gleich zwei bedeut­same Fra­gen im US-Mar­ken­recht beant­worte­te Jack Wolf­skin Aus­rustung v. New Mil­lenni­um Sports SLU am 19. August 2015: (a) Eine moder­nisier­te Bild­marke gilt nicht unbe­dingt als Aufgabe der alten einge­trage­nen Marke. (b) Zudem sind Pfoten so weit­verbrei­tet, dass sie auch bei gleich­artigen Waren nicht unbe­dingt verwech­selbar sind, solange die Gesamt­gestal­tung einer Bild­marke dem Verbrau­cher die Her­kunfts­unter­schiede der Waren deut­lich ver­mittelt.

Die Entscheidung wirkt natür­lich über Pfoten in Bild­marken hinaus, zumal sie vom landes­weit für das Marken­recht zustän­digen, neben dem Weißen Haus sitzenden Bundes­berufungs­gericht des Bundes­bezirks stammt. Die ältere Marke war durch Hinzu­fügung von Klauen und eine Schrift­zugan­passung verän­dert worden ...

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