10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 2)

von Matthias Trinks

Heute der zweite Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile.

Spinner dürfen nicht klagen (2005)

Da wird das Finanzgericht Rheinland-Pfalz auch erstmal überfordert gewesen sein. Ein Steuerpflichtiger klagte gegen eine Kontenpfändung. Tragendes Argument: Das Finanzamt habe keine Zuständigkeit, weil die Bundesrepublik mit der Wiedervereinigung aufgehört habe zu existieren. Aufgrund der offenbar unflätigen Ausdrucksweise machte das Gericht dann aber wortwörtlich kurzen Prozess. Die Tirade erfülle die Mindestanforderung an eine Klageschrift nicht; Klage unzulässig.

„Drehstangen-Tischfußball“ ist Sport (2010)

In besonders guter Erinnerung ist mir ein Urteil des FG Hessen geblieben. Als junger Mitarbeiter war ich in der Mittagspause mit den Lehrstuhlkollegen unterwegs zur Kantine. Dort fragte mein Chef überrascht, seit wann dort ein ‚Kicker‘ steht würde. Prompt berichtete ich aus dem aktuellen NWB-Nachrichtenarchiv, wonach entsprechende Einrichtungen als Sportvereine gemeinnützig seien. Prägend kommentierte mein Chef: „Herr Trinks, Sie beschäftigen sich zu viel mit dem Steuerrecht.“ Das ist wohl heute noch so. Damals noch überraschend, erscheint die Entscheidung bei detaillierter Lektüre heute tatsächlich überzeugend.

Der Zorn des Richters (2011)

Das Schicksal des FG-Richters ist es, dass die aus vollster Überzeugung gefällten Entscheidungen manchmal durch den BFH einfach kassiert werden ...

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