Führt langes Duschen oder Baden in der Nacht zu Bußgeld?

von Stephan Weinberger

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte 1991 zu klären, wann nächtliches Duschen ein Bußgeld nach sich ziehen kann. In dem entschiedenen Fall musste sich ein Chirurg wegen Lärmbelästigung durch nächtliches Duschen verantworten. Er hatte wiederholt in der Zeit von 22 Uhr bis 1 Uhr geduscht. Dadurch wurde der unter ihm wohnende Nachbar geweckt. Das Amtsgericht verurteilte ihn schließlich zu einer Geldbuße. Die hiergegen erhobene Rechtsbeschwerde blieb erfolglos.

Nach § 9 Abs. 1 LImSchG NW ist jede Betätigung in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr verboten, welche die Nachtruhe zu stören geeignet ist. Allein das Benutzen des Badezimmers nach 22 Uhr stellt nach Ansicht des Oberlandesgerichts aber noch keine Ordnungswidrigkeit dar. Das nächtliche Duschen und Baden gehöre zu den üblichen Wohngeräuschen. Daher seien davon ausgehende Lärm- und Geräuschbelästigungen sozialadäquat und von den Nachbarn grundsätzlich hinzunehmen. Der Mietvertrag gestatte den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache. Allerdings sind 3 Stunden nicht mehr zumutbar, vielmehr reichen in etwa 30 Minuten aus.

Das OLG führt dazu in seiner Entscheidung aus:

“In der Nacht vom 23. auf den 24. Dezember 1989 wurde der Zeuge S… durch Duschgeräusche aus dem Badezimmer des Betroffenen geweckt. Diese Duschgeräusche sowie andere durch herabfallende Gegenstände verursachte Geräusche dauerten von etwa 22.00 bis etwa 1.00 Uhr an. In den Nächten vom 1. auf den 2. Januar 1990, vom 04. auf den 05. Januar 1990 und vom 9. auf den 10. Januar 1990 wiederholten sich die Vorgänge in der vorbeschriebenen Art.

Hierzu hat das Amtsgericht …….ausgeführt: Nächtliches Duschen oder Baden gehöre zu den normalen Wohngeräuschen; solche Lärm- und Geräuschbelästigungen seien sozialadäquat und von dem Mieter hinzunehmen, sofern sie auf der üblichen Nutzung der Wohnung bei üblicher Rücksichtnahme auf andere (Mitbewohner) beruhten ...

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