Google fordert Webseitenbetreiber zur Einholung eines Opt-ins für Cookies auf

von Martin Gerecke

19. August 2015

TMC – Technology, Media & Communications

Google verlangt nach neuer Cookie Richtlinie, dass Nutzer bei der Verwendung von Cookies einwilligen müssen. Der nationalen Gesetzgebung reicht ein Opt-out.

In den letzten Wochen hat Google die Nutzer ihrer Dienste AdSense und DoubleClick angeschrieben und auf ihre neue Richtlinie für die Verwendung von Cookies aufmerksam gemacht. Hiernach sind Webseitenbetreiber verpflichtet, von ihren Nutzern vorab eine Einwilligung (Opt-in) für die Verwendung von Cookies einzuholen.

Das Vorgehen geht auf die sog. Cookie-Richtlinie der Europäischen Union zurück (Richtlinie 2009/136/EG). Diese sieht eine Pflicht der Webseitenbetreiber zur Einholung eines Opt-ins der Nutzer für die Speicherung von Cookies vor.

Opt-out als Praxislösung von der Bundesregierung akzeptiert

Über die Umsetzung der Richtlinie in Deutschland gibt es unterschiedliche Ansichten. Die Datenschutzbehörden sehen dies nicht als erfüllt an und fordern zur richtlinienkonformen Umsetzung eine Änderung des TMG; die Bunderegierung verweist darauf, dass die Regelungen des TMG, vor allem §§ 13 Abs. 1, 15 Abs. 3 TMG, ausreichend seien. Diese sehen im Sinne einer Opt-out-Lösung lediglich vor, dass der Nutzer über die Verwendung von Cookies und sein Recht zum Widerspruch informiert wird. Üblicherweise wird das Opt-out in der Datenschutzerklärung festgeschrieben. Die Mehrzahl der Webseitenbetreiber hat ihre Nutzer auf diese Art und Weise über die Verwendung von Cookies informiert.

Google fordert Opt-in – überlässt die Ausgestaltung den Websitebetreibern

Nun fordert Google ausdrücklich ein Opt-in aufgrund der Cookie-Richtlinie. Hierfür gibt Google auf seiner Webseite www.cookiechoices.org ausführliche Hinweise und Vorgaben ...

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