BSG: Über die Verpflichtung zur persönlichen Durchführung des Bereitschafstdienstes {Notdienst}

von Liz Collet

In einem Revisionsverfahren gegen die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen vor dem Bundessozialgericht streiten die Beteiligten über die Befreiung des Klägers von der Verpflichtung zur persönlichen Durchführung des Bereitschaftsdienstes (Notdienstes).

Der Kläger ist Facharzt für Psychotherapeutische Medizin und wurde 1994 von der Teilnahme am vertragsärztlichen Bereitschaftsdienst befreit.

Diese Befreiung wurde vor dem Hintergrund einer neuen Bereitschaftsdienstordnung durch die beklagte KÄV gegen Ende des Jahres 2007 mit der Maßgabe aufgehoben, dass der Kläger ab dem 1. Quartal 2009 bei der Einteilung der Bereitschaftsdienste berücksichtigt werde. Während dieser Übergangszeit habe er die Möglichkeit, sich entsprechend fortzubilden.

Die hiergegen vom Kläger gerichteten Rechtsbehelfe und Rechtsmittel des Widerspruchs, der Klage und der Berufung waren erfolglos.

Mit seiner Revision macht der Kläger geltend,

  • das Landessozialgericht habe seine aktuelle Ungeeignetheit zur Erbringung des Bereitschaftsdienstes festgestellt ...
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