Wer und was ist Presse und wird von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützt?

von Caroline Meller Hannich

Aus gegebenem Anlass einige aus blogger-Sicht interessante Zitate zur Presse- und Medienfreiheit:

Die gesellschaftliche Relevanz:

„Nur die Tätigkeiten, die der Erfüllung der Aufgaben einer funktional verstandenen Presse … dienen, werden vom Medienprivileg erfasst. Davon ausgehend wird u.a. kommerzielle Kommunikation grundsätzlich nicht als journalistisch redaktionell gestaltetes Angebot angesehen, da sie nicht an Kriterien gesellschaftlicher Relevanz ausgerichtet ist, sondern an den verfolgten wirtschaftlichen Interessen….“ (VG Potsdam Beschluss v. 15. Juli 2015 – VG 9 L 40/15 nv).

Okay, Werbung ist nicht Presse ...

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