Schulden und Verjährung - Was hat es damit auf sich?

von JuraRat Redaktion

Das Wort "Schulden" ist in der deutschen Rechtsprechung nicht ganz so scharf umrissen, wie man sich das als normal denkender Mensch vielleicht vorstellt. Grob kann jedoch gesagt werden, dass Schulden mit Verbindlichkeiten gleichzusetzen sind, es sich aber nicht immer um monetäre Rückzahlungsverpflichtungen handelt.

Die Verjährung bezeichnet ihrerseits entweder den Verlust einer Anspruchsdurchsetzung (Zivilrecht) oder aber die Erlöschung eines Anspruches (Öffentliches Recht). In beiden Fällen wird nach einer definierten Zeit der Rechtsfrieden wieder hergestellt. Im BGB (§ 214) steht also geschrieben: "Nach Eintritt der Verjährung ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern." Zahlt der Schuldner trotz Verjährung, muss der Empfänger nichts zurück zahlen. Eine Verjährung bedeutet also in den seltensten Fällen, dass eine Schuld tatsächlich nicht mehr existiert.

Verjährungsfristen

Natürlich ist es möglich, Verjährungsfristen individuell vertraglich zu regeln. Meist greift jedoch das in § 195 BGB festgelegte Recht der regelmäßigen Verjährung. Es gibt jedoch neben der regelmäßigen Verjährung auch die besondere Verjährung. Konkrete Fristen sind auf mehrere Gesetze verteilt und richten sich nach der Art des Handels bzw. der Dienstleistung oder der Branche.

Wann verjähren zivilrechtliche Schulden?

Unter normalen Umständen beträgt die Verjährungsfrist für zivilrechtliche Schulden 3 Jahre. Es ist jedoch zu beachten, dass es sich um eine Jahresendverjährung handelt. D.h. das der Stichtag immer das Jahresende ist. Wenn die Forderung also mitten im Jahr auftritt, gilt der Stichtag 31.12. zum Beginn der dreijährigen Frist. Die Verjährung wird dann am 31.12. um 24:00 Uhr, drei Jahre nach dem Jahr der Fälligkeit der Forderung, rechtskräftig (§ 199 BGB). Wenn allerdings Jahre später erst bekannt wird, dass überhaupt ein Anspruch besteht, gilt die Frist ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung ...

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