4A_703/2014: Doppelrelevante Tatsachen (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Die spätere Erblasserin unterzeichnete in einem Hotel in Italien eine Schuldanerkennung, worin sie dem Kläger eine Zahlung von CHF 1'850'000 als Anerkennung für die geleistete Hilfe und Unterstützung während den letzten fünf Jahren versprach. Der Kläger leitete später in der Schweiz Klage gegen die Erbschaft der Verstorbenen ein, worauf die in Schweden ansässigen Erben die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit erhoben (Urteil 4A_703/2014 vom 25. Juni 2015).

Das Bundesgericht rief zunächst lehrbuchartig die Grundsätze der Theorie doppelrelevanter Tatsachen in Erinnerung ("théorie de la double pertinence"; E. 5). Im konkreten Fall stellte sich die Frage, welchen Anforderungen die klagende Partei genügen muss, damit das Gericht die örtliche Zuständigkeit gestützt auf die klägerischen Vorbringen bejahen kann (E. 6) ...Zum vollständigen Artikel

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