Vergisst das Internet jetzt alles?- STN zum OLG Hamburg-Urteil zur Haftung von Online-Archiven

von Karsten Gulden

Das OLG Hamburg hat in einem beachtlichen Urteil entschieden, dass das Recht auf Vergessenwerden nicht nur die Suchmaschinen, sondern auch die Seitenbetreiber in Haftung nimmt. Modifizierung nicht ausgeschlossen.

Die Hamburger Richter haben etwas getan, was sein musste: Die Schaffung eines Ausgleichs zwischen der Informationsfreiheit und dem Schutz der Privatsphäre Einzelner.

In dem aktuellen Urteil wurde festgestellt, dass der Seitenbetreiber für Beiträge haftet, die das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen nach Erlöschen des allgemeinen Informationsinteresses beieinträchtigen. Der Betreiber der Seite muss dann die Inhalte seiner Seite derart modifizieren, dass der Beitrag durch Eingabe des Namens des Betroffenen in Internet-Suchmaschinen nicht mehr auftaucht, OLG Hamburg Az.: 7 U 29/12, Urteil vom 07.07.2015.

Mein erster Gedanke war: Zensur? Also Quasi-Zensur? Dann habe ich mir das Urteil einmal näher angeschaut. Und? Es überzeugt größtenteils. Unklar ist zwar, wie die Seitenbetreiber den Anforderungen gerecht werden sollen, die die Hamburger Richter aufstellten, aber das wird spätestens im Revisionsverfahren geklärt werden. Die Richter blieben nämlich die Antwort auf die Frage schuldig, wie der Seitenbetreiber dafür Sorge tragen soll, dass die Inhalte derart modifiziert werden, dass der Beitrag durch Eingabe des Namens des Betroffenen in Internet-Suchmaschinen nicht mehr auftaucht.

Idee: Statt des Namens einfach ein Kürzel verwenden ...

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