Schaden als Aufwendung bei der GoA

Schaden als Aufwendung bei der GoA

Innerhalb der gesetzlichen Schuldverhältnisse nimmt die Geschäftsführung ohne Auftrag einen bedeutenden Platz ein. Hier existieren mehrere Standartprobleme, die jedem Studenten der Rechtswissenschaft geläufig sein müssen. Deshalb will ich ein solches Problem im Folgenden kurz darstellen.

Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag führt dazu, dass der Geschäftsführer nach §§ 677, 683, 670 BGB Ersatz seiner Aufwendungen verlangen kann. Zur Tatbestandsseite hat der Bundesgerichtshof in einer neuen Entscheidung klargestellt, dass eine Abgrenzung zwischen einer Geschäftsführung und einer außerrechtlichen Gefälligkeit erfolgen muss, bevor man überhaupt zu den Rechtsfolgen gelangt. Diese Abgrenzung wird sodann mit denselben Argumenten durchgeführt, wie dies im Rahmen einer bloßen Gefälligkeit des täglichen Lebens oder einer vertraglichen Bindung erfolgt, nämlich anhand des Rechtsbindungswillens der Parteien (BGH, Urteil vom 23. Juli 2015 - III ZR 346/14). Das soll hier aber nicht weiter interessieren, sondern ich will mich auf ein Problem auf der Rechtsfolgenseite beschränken.

Der Geschäftsführer kann also Ersatz seiner Aufwendungen fordern, die er für erforderlich halten durfte. Dies war schon nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts vom Standpunkt eines nach verständigem Ermessen Handelnden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu prüfen. Aufwendungen werden dabei allgemein als freiwillige Vermögensopfer definiert ...

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