OLG Jena: Ausbildungsunterhalt nach langer Ausbildungsunterbrechung und Geburt mehrerer Kinder

von Klaus Wille

Besteht ein Anspruch auf Ausbildungsunterhalt auch dann, wenn zwischen Realschule und Aufnahme der Ausbildung sieben Jahre liegen? Ja, sagt das OLG Jena, nämlich dann, wenn die Unterhaltsberechtigte in dieser Zeitt 4 Kinder bekommen hat und diese nach der Geburt auch betreute.

1. Sachverhalt

Die Parteien streiten um Unterhalt für eine volljährige Antragstellerin. Diese hat von dem Antragsgner im Wege der Stufenklage Auskunftserteilung, Belegvorlage und Zahlung des sich daraus ergebenden Unterhaltsbetrages ab dem 01.02.2014 verlangt. Für diese Verfahren verlangte sie Verfahrenskostenhilfe. Die Antragsteller hatte folgenden Ausbildungsverlauf (zitat nach OLG Jena): “1992-1996: Staatliche Grundschule in G. 1996-2003 : Regelschule in D. und J. 2002-2003: Grundausbildungslehrgang zur Vorbereitung einer fortführenden Ausbildung bei der ÜAG in J. 2003-2004: Ausbildung zum Sozialbetreuer ohne Abschluss 2004-2006: Berufsfachschule Staatliches berufsbildendes Schulzentrum J. mit einem dem Realschulabschluss gleichwertigen Abschluss 2006 und 2007 Geburt zweier Kinder mit anschließender Elternzeit: danach neben der Kinderbetreuung ungelernte Tätigkeiten als Pflegeassistent in häuslicher Krankenpflege und in der Gastronomie (Bedienung) 2011: Geburt Tochter, bis August 2011 Elternzeit, danach neben Kinderbetreuung ungelernte Tätigkeit als Pflegeassistentin in der häuslichen Krankenpflege bis Januar 2012 Februar-Mai 2012: Stationärer Klinikaufenthalt wegen 4. Schwangerschaft Ab Juni 2012 für Übergang bis zur Geburt 4. Kind Bezug ALG II 2012 Geburt 4. Kind, danach Elternzeit bis 26.08.2013 Im Anschluss: Beginn der jetzigen Lehre Voraussichtlicher Geburtstermin 5. Kind 15.11.2014, geplante Unterbrechung der Ausbildung nur für Mutterschutz (6 Wochen vor/8 Wochen nach Geburt).”

Nach allen Geburten der vier Kindern habe sie die Betreuungszeit von drei Jahren nicht überschritten.

Sie erhielt nur ca. 300 EUR an Ausbildungsvergütung ...

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