Wenn Debcon dreimal klingelt – Verjährung bei Filesharing

von RA Stefan Loebisch

Der Arbeitstag neigt sich seinem Ende entgegen, die Tagespost ist durchgesehen – da taucht plötzlich die Meldung auf dem Bildschirm auf, dass auf einen Schlag mehrere Faxe eingegangen sind. Absendernummer jeweils unbekannt. Das kann um diese Uhrzeit nur Debcon sein – und in der Tat: das rührige Inkassounternehmen aus Bottrop hat ein neues Serienschreiben zum Thema „10-jährige Verjährungsfrist bei Filesharing“ erstellt.

Worum geht es?

Debcon macht als Inkassounternehmen für mehrere Auftraggeber den Lizenz-Schadensersatzanspruch aus angeblichen Filesharing-Rechtsverletzungen geltend. Viele dieser Rechtsverletzungen liegen so weit zurück, dass die regelmäßige, 3-jährige, Verjährungsfrist bereits abgelaufen ist. Debcon indes teilt mit:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen unseres letzten Schriftsatzes haben wir Sie darüber informiert, dass für den durch uns geltend gemachten Anspruch auf Ersatz des sog. Lizenzschadens nach Ansicht der Rechtsprechung eine
10 jährige Verjährungsfrist
gilt.“

Und später im Schreiben:

„Diese hohen Schäden für die deutsche Wirtschaft haben auch die Gerichtsbarkeit dazu bewogen, die Musik- und Filmindustrie zu schützen; positive Urteile für die Rechteinhaber (zuletzt vor dem Bundesgerichtshof und jüngstes vor dem AG Düsseldorf vom 29.07.2015, Az. 10 C 20/15) waren die logische Folge.“

Was ist von dem neuen Schreiben von Debcon zu halten?

Diese neueste Mitteilung von Debcon zur Verjährung des Lizenz-Schadensersatzanspruches bei Filesharing hinterlässt – wie so manches andere Schreiben dieses Inkassounternehmens zu diesem Thema – einen schalen Nachgeschmack ...

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