Amazon und die Buchpreisbindung

von Clemens Pfitzer

Amazon versucht nicht zuletzt durch niedrige Preise am Markt zu punkten. Bei Büchern steht dem Preiskampf in Deutschland jedoch die Buchpreisbindung entgegen. Amazon versucht trotzdem immer wieder Wege zu finden, diese zu umgehen um sich so Vorteile im Wettbewerb zu schaffen. Nun hatte der Bundesgerichtshof eine Gutscheinaktion von Amazon auf dem Tisch.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. ging gegen Amazon wegen eines Verstoßes gegen die Buchpreisbindung vor. Auslöser war das sogenannte „Trade-in-Programm“ von Amazon. Dabei konnten Kunden ihr gebrauchte Bücher verkaufen. Während einer Werbeaktion um die Jahreswende 2011/2012 erhielten Kunden, die mindestens zwei Bücher gleichzeitig zum Ankauf eingereicht hatten, zusätzlich zum Ankaufspreis einen Gutschein über EUR 5,- auf ihrem Kundenkonto gutgeschrieben. Dieser Gutschein konnte zum Erwerb beliebiger Produkte bei der Beklagten eingesetzt werden. Dazu zählte auch der Kauf neuer preisgebundener Bücher.

Genau hierin sah der Börsenverein des Deutschen Buchhandels einen Verstoß gegen die Buchpreisbindung.

Entscheidung des BGH zu den Amazon-Gutscheinen

Der BGH (Urteil vom 23. Juli 2015 – I ZR 83/14) entschied gegen Amazon und bejahte einen Verstoß gegen die Buchpreisbindung.

Die Gutscheine die Amazon ausgegeben habe, seien ohne entsprechende Gegenleistung erfolgt. Wenn mit diesen Gutscheinen dann preisgebundene Bücher verkauft würden, sei dies faktisch ein Rabatt der im Rahmen der Buchpreisbindung unzulässig sei ...

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