Wenn die Marke in einer Sprache sittenwidrig ist…

von Clemens Pfitzer

… dann hat man möglicherweise ein Problem, auch wenn dies in einer anderen Sprache nicht der Fall ist. Insbesondere bei Gemeinschaftsmarken kann es hierbei zu Problemen kommen, wenn ein Wort in einer Sprache der EU eine ganz andere Bedeutung hat als in einem anderen. Dies zeigt eine Entscheidung des Europäischen Gerichts.

Angemeldet wurde die Marke „Curve“ in den Klassen 9, 10, 35, 38, 41, 42, 44 und 45 unter anderem für Software, medizinische Geräte, Ausbildung, technische Beratungsleistungen, Gesundheitspflege und Lizenzierungen.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt lehnte die Eintragung der Marke ab, da es sich bei dem Wort „curve“ um den Plural des rumänischen Wortes „curvă“ handele, das in der Verfahrenssprache so viel wie „Prostituierte“ oder „Hure“ bedeute, in der direkten Ansprache dem Gegenüber einen sehr vulgären Ausdruck kommuniziere und vom Publikum als beleidigende und obszöne Aussage aufgefasst werde. Das in Rede stehende Zeichen verletze daher das sittliche oder moralische Empfinden weiter Verkehrskreise und sei daher nicht eintragungsfähig.

Die vom Anmelder hiergegen eingelegte Beschwerde blieb erfolglos. Die Beschwerdekammer des HABM führte insoweit unter anderem auch aus, dass die rumänischen Verkehrskreise das Zeichen ohne Hinzufügung anderer Wörter auch nicht als das nicht beleidigende englische Wort „curve“ erkennen, welches Kurve bedeutet.

Entscheidung des EuG zur Sittenwidrigkeit

Das EuG (Urteil vom 26.09.2014 – Az. T-266/13) teilt die Auffassung des HABM und beurteilt die Marke als sittenwidrig ...

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