Wahrheitserforschung und Netzpolitik.org und der Papst

von Andreas Jede

Sommerloch und trotzdem interessiert sich keiner dafür?

Ist doch der Knall im All:

Der Behördenleiter einer Bundesbehörde erstattet Strafanzeige. Der Generalbundesanwalt ermittelt aufgrund eines Anfangsverdachtes. Er gibt ein externes Gutachten in Auftrag, ob es sich um ein Staatsgeheimnis handelt, vgl. §§ 93 I, 94, 95, 96, 97 StGB. Der Bundesminister Maas stoppt den Gutachtenauftrag und sorgt für die Entlassung des GBA Range. Die Ermittlungen werden eingestellt, die Gründe nicht bekanntgemacht.

Entweder wurde ein Staatsgeheimnis veröffentlicht oder es ist kein Staatsgeheimnis. Ich möchte die Gründe wissen, die zur Entscheidung führen. Entweder es ist – oder es ist nicht. Philosophie pur ...

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