„Rebellensenat“/2. Strafsenat des BGH macht Ernst: Verwertungsverbot vor den Großen Senat

von Detlef Burhoff

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Im September 2014 hatte ich über den BGH, Beschl. v. 04.06.2014 – 2 StR 656/13 berichtet (vgl. 2. Strafsenat des BGH – „Rebellensenat“? – nee, nur „Unruhestifter“). Das ist/war der Anfragebeschluss des 2. Strafsenats bei den anderen Strafsenaten des BGH betreffend ein Beweisverwertungsverbot bei nicht erfolgter qualifizierter Belehrung eines Zeugen bei seiner Vernehmung im Ermittlungsverfahren, wenn der Zeuge dann in der Hauptverhandlung das Zeugnis verweigert. Der 2. Strafsenat des BGH will das seine/die Rechtsprechung (des BGH) ändern.

Ihm haben in der Folgezeit dann geantwortet:

der 4. Strafsenat im BGH, Beschl. v. 04.06.2014 – 2 StR 656/13 dazu: Kofferpacken für den Großen Senat – „wir folgen dem „Rebellensenat“ nicht…. der 1. Strafsenat im BGH, Beschl. v. 14.01.2015 – 1 ARs 21/14 und dazu Jetzt wird es eng für den „Rebellensenat“, oder: Wer A sagt muss auch B sagen?, und auch noch im BGH, Beschl. v. 10.02.2015 – 1 StR 20/15 – dazuWie wird in der Hauptverhandlung ein Zeuge (richtig) belehrt?, der 3. Strafsenats im BGH, Beschl. v.08.01.2015 – 2 ARs 20/14. – vgl dazu Jetzt wird es eng für den „Rebellensenat“, oder: Wer A sagt muss auch B sagen?, der 5. Strafsenat im BGH, Beschl. v. 27 ...Zum vollständigen Artikel


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