Providamessung – wer muss die „Kabellänge“ prüfen?

von Detlef Burhoff

entnommen Wikimedia.org Urheber Federico Cantoni (Jollyroger)

In einem beim OLG Bamberg anhängigen Verfahren hatte de Betroffene/Verteidiger ein eichrechtliches Verwertungsverbot geltend gemacht und das bei einem Messgerät „ProViDa 2000 Modular“ damit begründet, dass die Eichbehörde die Kabellänge zwischen Signalverstärker und Eingang zum Videonachfahrsystem als sog. Zusatzgerät nicht selbst untersucht hatte. Das hatte beim OLG Bamberg keinen Erfolg. Dieses führt zu dem Einwand im OLG Bamberg, Beschl. v. 29.06.2015 – 3 Ss OWi 710/15 – aus:

„Soweit die Rechtsbeschwerde geltend machen will, es liege ein Verwertungsverbot nach § 25 I Nr. 3, III Nr. 1 des bis zum 31.12.2014 gültigen Gesetzes über das Mess- und Eichwesen in der Fassung vom 02.02.2007 (EichG a.F.) vor, weil die Leitungslänge zwischen Signalverstärker und Eingang zum Videonachfahrsystem ‚ProViDa 2000‘ nicht von der Eichbehörde überprüft worden sei, ist dies nicht haltbar. Die Verteidigung verwechselt die Frage, ob eine Überprüfung stattgefunden hat, mit der Frage der Art und Weise einer solchen Überprüfung. Sie ist insofern der rechtsirrigen Ansicht, dass nur höchstpersönliche Untersuchungsmaßnahmen durch Mitarbeiter der Eichbehörde als solche erfolgen müssten ...Zum vollständigen Artikel


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