Fristlose Kündigung wegen Herstellung von privaten „Raubkopien“ am Dienstrechner

Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich entschieden, dass eine außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt ist, wenn ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit unter Verwendung seines dienstlichen Computers unbefugt auf dienstliche DVD- oder CD-Rohlinge kopiert. Ob in dem Vorgehen zugleich ein strafbewehrter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz liege, sei dabei laut BAG unerheblich.

Dem Urteil (Aktenzeichen 2 AZR 85/15) lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war bereits seit dem Jahr 1992 bei dem beklagten Land in der Funktion eines IT-Verantwortlichen beim Oberlandesgericht beschäftigt. Zu seinen Aufgaben gehörte auch die Verwaltung des Depots für Datensicherungsbänder, CDs und DVDs. Anfang des Jahres 2013 räumte der Leiter der Wachtmeisterei des Gerichts in einem Personalgespräch ein, den dienstlichen Farbdrucker seit längerer Zeit zur Herstellung von CD-Covern eingesetzt zu haben. Bei einer kurz danach erfolgten Geschäftsprüfung wurden auf den Festplatten eines vom Kläger genutzten Computers mehr als 6.400 E-Book-, Bild-, Audio- und Videodateien vorgefunden. Zudem wurde ein Software-Programm gefunden, welches geeignet war, den Kopierschutz der Hersteller zu umgehen.

In den vorangegangenen drei Jahren wurden – so wurde festgestellt – über 1.100 DVDs auf dem gefundenen Rechner bearbeitet ...

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