Was Autofahrer wissen sollten: Das Amtsgericht Schmalenberg über Seitenstreifen, Grünstreifen und grüne Seitenstreifen

von Prof. Dr. Arnd Diringer

Insektenschutz schützt keine Insekten, Mottenkugeln sind keine runden Falter. Manche Begriffe darf man einfach nicht allzu wörtlich nehmen. Und das gilt auch im Straßenverkehr, meint das Amtsgericht Schmalenberg (Beschl. vom 15.07.2001 – 6 OWI 2/11).

In dem entschiedenen Fall ging es um ein Verwarnungsgeld. Der Halterin eines Kfz wurde vorgeworfen, dass ihr Auto unmittelbar vor einem Halteverbotsschild (Verkehrszeichen 283 nach Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO) abgestellt war. Dieses Schild war „mit zwei Pfeilen und einem Zusatzzeichen “ versehen. Damit wurde zwar, wie das Amtsgericht ausführt, „nicht das nach der StVO amtliche Zusatzschild verwendet, der Verbotszusatz und der Umfang des Verbotes waren jedoch durch die Ausformulierungen jedem der deutschen Sprache mächtigen verständlich.“

Mag sein, meinte die Betroffene. Der Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit könne ihr aber nicht gemacht werden. Denn der Begriff „Seitenstreifen“ erfasse nur „befestigte oder unbefestigte, unmittelbar neben der Fahrbahn befindliche (befahrbare) Teile der Straße.“ Gemeint seien damit „Bankette, Mehrzweckstreifen und Standspuren“. Sie habe aber nur auf einer Grünfläche gestanden.

Das Gericht konnte sie damit nicht überzeugen ...

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