Einen Namen patentieren: Was geht & was nicht geht

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Wenn man sein eigenes Unternehmen gründen möchte oder eine tolle Idee für ein neues Produkt hat, ist einer der ersten Schritte die Suche nach einem Namen. Der Name soll die Persönlichkeit des Unternehmens ausdrücken und einzigartig für das Produkt-Angebot stehen. Da diese Einzigartigkeit natürlich nicht schutzlos der Konkurrenz ausgeliefert sein soll, fragen Sie sich bestimmt, wie man den Namen am besten schützt. Vielleicht, indem man ihn patentiert?

Warum man einen Namen patentieren sollte

Verlassen Sie sich unter keinen Umständen nur auf Ihren kreativen Einfall oder die Treue Ihrer Kunden. Sichern Sie Ihren Namen lieber offiziell beim Amt ab. Hier sind vier Gründe, auf den offiziellen Schutz zu setzen:

  1. Ein gut aufgebauter und geschützter Name ist ein Aushängeschild für Ihr Unternehmen und hat Signalwirkung gegenüber der Konkurrenz
  2. Der offizielle Schutz bietet eine sichere Handhabe gegen Fälscher
  3. Ihr Name darf allein von Ihnen genutzt werden
  4. Sie haben das Recht, jedem anderen die Nutzung zu verbieten

Haben wir Sie überzeugt? Dann kommt jetzt der Dämpfer.

Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren

Aber warum ist das so, wenn der offizielle Schutz für Namen doch so wichtig ist? Wir können Sie beruhigen: Das Problem ist kein grundsätzliches, sondern nur begrifflicher Natur.

  • Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
  • Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Die Begriffe Patent und Marke sollten nicht vermischt werden, da die Verfahren bis zur Erteilung (Patent) bzw. Eintragung (Marke) ganz unterschiedlich sind. Auch die Prüfungen, denen die Anmeldevorhaben jeweils unterzogen werden, unterscheiden sich sehr stark voneinander ...

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