Aufrüstung beim BGH – auf einmal BGHSt?, oder: Tatprovokation beim BGH

von Detlef Burhoff

© Coloures-pic – Fotolia.com

Ich habe länger überlegt, wie ich dieses Posting nennen soll. Zunächst hatte ich an“Beförderung beim BGH – auf einmal BGHSt? “ gedacht, dann an „Polizeiliche Tatprovokation nimmt Kurs auf Großen Senat“, mich dann aber eben doch für „Aufrüstung beim BGH – auf einmal BGHSt, ….?“ entschieden. Denn es scheint eine „Aufrüstung“ beim BGH gegeben zu haben, und zwar beim BGH, Beschl. v. 19.05.2015 – 1 StR 128/15.

Dieser Beschluss war zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung am 30.07.2015 zunächst ein ganz „normaler“ Beschluss, jetzt hat er – auf einmal, und zwar seit dem 04.08.2015, – Leitsätze und ist sogar zur Veröffentlichung in BGHSt vorgesehen:

„BGHR: ja
Nachschlagewerk: ja
Veröffentlichung: ja
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GG Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3;
EMRK Art. 6 Abs. 1;
StPO § 344 Abs. 2 Satz 2.
1. Zu den Voraussetzungen einer konventionswidrigen polizeilichen Tatprovokation (Anschluss an BGHSt 47, 44 ff.).
2. Zu den Anforderungen an eine Verfahrensrüge, mit der eine (rechtsstaats-widrige) polizeiliche Tatprovokation gerügt werden soll.“

Da fragt man sich natürlich, was das soll und warum? Nun, es gibt m.E. eine Erklärung bzw. der Grund für die „Aufrüstung“ könnte in Folgendem liegen:

Der Beschluss in 1 StR 128/15 datiert vom 19.05.2015. Er liegt damit zeitlich vor der Grundsatzentscheidung des 2. Senats im BGH, Urt. v. 10.06.2015 – 2 StR 97/14 ebenfalls zur Frage der Tatprovokation, konnte aber von diesem nicht berücksichtigt werden, weil es zu 1 StR 128/14 bislang weder Gründe noch eine Pressemitteilung gab ...

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