Sind Umkleide- und Waschzeiten vergütungspflichtige Arbeitszeit?

Die Frage, ob Umkleide- und Waschzeiten eines Arbeitnehmers vergütungspflichtige Arbeitszeit darstellen, beschäftigt die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung schon seit einigen Jahren.

Ein noch laufendes Verfahren vor dem LAG Düsseldorf (Az. 9 Sa 425/15) dürfte zu dieser Frage nun neue Erkenntnisse liefern.

Arbeitsgericht

Der Rechtstreit begann zunächst in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht Oberhausen (Az. 3 Ca 1700/14). Der Kläger, ein seit dem Jahr 1996 bei der Beklagten, dem städtischen Verkehrsunternehmen, beschäftigter Kfz-Mechaniker, klagte auf Bezahlung seiner Umkleide- und Waschzeiten für die Monate März bis Oktober 2014.

Er trug vor: Vor der Arbeit habe er regelmäßig 5 Minuten zum Ankleiden benötigt. Nach der Arbeit seien 15 Minuten zu vergüten gewesen, nämlich 5 Minuten Umkleidezeit und 10 Minuten, die er jeweils zum Duschen benötigte.

Insgesamt errechnete er für den genannten Zeitraum einen Zahlungsanspruch in Höhe von 750,08 EUR brutto.

Für das Arbeitsverhältnis kommt der Spartentarifvertrag Nahverkehrsgewerbe Nordrhein-Westfalen (TV-N NW) zur Anwendung. Dort ist als Kleiderordnung geregelt, dass Dienstkleidung nur im Dienst getragen werden darf. Zusätzlich besteht bei der Beklagten eine Dienstvereinbarung, nach welcher das private Tragen der Arbeitskleidung verboten ist. Die Arbeitskleidung ist vielmehr nach der Arbeit im Betrieb zu lassen, wo sie vom Arbeitgeber gewaschen wird. Das Tragen der Arbeitskleidung ist vorgeschrieben.

Am Ende eines Arbeitstages war die Arbeitskleidung der Tätigkeit entsprechend stets stark verschmutzt.

Der Kläger argumentierte daher, er habe sich auf der Arbeit umziehen und im Anschluss auch Duschen müssen.

Das Arbeitsgericht Oberhausen gab ihm Recht und stufte sowohl Umkleide- als auch Duschzeiten des Klägers als Arbeitszeit ein.

Landesarbeitsgericht

In der Berufungsverhandlung am 03.08 ...

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