Der freie Wille im Strafrecht

Der freie Wille im Strafrecht

Wie nahe strafrechtliche Urteile bei Jahrhunderte alten Problemstellungen in der Philosophie bewegen, erkennt man immer dann, wenn sich Richter mit der Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für eigenes Tun oder Unterlassen befassen müssen. In einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_90/2015 vom 23.07.2015) stellte sich die Frage im Zusammenhang mit strafbaren Vorbereitungshandlungen zu einer Straftat, die dann nicht durchgeführt wurde (Art. 260bis Abs. 2 StGB).

Im fraglichen Fall war für das Bundesgericht erstellt, dass der Beschwerdeführer nicht von sich aus zur besseren Einsicht gelangte, die Tat nicht auszuführen. Der Beschwerdeführer hatte mit einer in BGE 132 IV 127 publizierten Praxisänderung argumentiert, wonach Art. 260bis Abs. 2 StGB zur Anwendung kommt, sobald der Täter aus eigenem Antrieb von seinem Deliktsplan Abstand nimmt, unabhängig vom Vorbereitungsstadium, aber vor Beginn der Ausführung der beabsichtigten strafbaren Handlung ...

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