Risiko Krankengeld! Weiter Gefahr bei verspätetem Arztbesuch!

von Jürgen Westerath

Neue Regeln zum 01. August 2015

Zum 01.08.2015 sind Änderungen beim Krankengeld in Kraft getreten. Krankengeld gibt es jetzt auch dann weiter, wenn die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit erst am nächsten Werktag nach Ende der letzten Krankschreibung ärztlich festgestellt worden ist. Außerdem beginnt der Krankengeldanspruch schon am Tag des Arztbesuchs. Damit ist ein großes Problem in der Praxis etwas entschärft, aber nicht grundsätzlich bereinigt worden.

Wie ist die Rechtslage?

Arbeitnehmer erhalten Krankengeld, wenn ein Arzt die Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat und der Arbeitgeber kein Arbeitsentgelt (mehr) zahlt, meist nach Ablauf von sechs Wochen. Solange Krankengeld bezogen wird, bleibt die Mitgliedschaft aus der Beschäftigung erhalten (§ 192 Abs. 1 Nr.2 SGB V); Beiträge müssen nicht gezahlt werden. Bisher entstand der Krankengeldanspruch am Tag, nach dem der Arzt die Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat (§ 46 S.1 Nr.2 SGB V). Der Anspruch endet mit dem letzten Tag der bescheinigten Arbeitsunfähigkeit, so die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Wenn nicht spätestens an diesem Tag die Arbeitsunfähigkeit erneut vom Arzt festgestellt worden ist, soll danach nicht nur das Krankengeld enden, sondern auch die beitragsfreie Versicherung. Das soll selbst dann so sein, wenn tatsächlich durchgehend Arbeitsunfähigkeit bestand, dies nur erst später ärztlich festgestellt worden ist. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts handelt es sich auch bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit nämlich nicht um einen einheitlichen Krankengeldanspruch. Dieser wird vielmehr immer neu für den jeweils bescheinigten Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit festgestellt.

Geht der Versicherte zu spät zum Arzt, hat diese Rechtsprechung des BSG fatale Folgen: Weil die Versicherung aus dem Beschäftigungsverhältnis nur wegen des Krankengeldanspruchs erhalten bleibt (§ 192 Abs.1 Nr ...

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