Höchstrichterliche Lektion an die Oberstaatsanwaltschaft

Das Bundesgericht erinnert die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn an ihre Aufgaben. Dazu gehöre jedenfalls nicht, Zwischenentscheide des Obergerichts des Kantons Solothurn anzufechten, um ihre Prozesschancen zu wahren oder um aufwändige Prozesse zu vermeiden.

Anlass war eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft gegen ein gutgeheissenes Revisionsgesuch, auf welche das Bundesgericht nicht eintreten konnte (BGer 6B_544/2015 vom 23.07.2015).

Die Begründung der Staatsanwaltschaft:

Die Beschwerdeführerin erblickt den nicht wieder gutzumachenden Nachteil darin, dass die Aufhebung des seinerzeitigen Urteils vom 28. November 2011 „eine massive Verschlechterung der Prozesschancen bewirkt“. Ohne Zulassung der Revision „lägen die Prozesschancen der Staatsanwaltschaft bei 100 % (rechtskräftige Verurteilung, Verfahren abgeschlossen), nach erfolgter Aufhebung signifikant darunter, mutmasslich unter 50 %, denn die Gutheissung des Revisionsgesuchs [bedeute] ja, dass das neue Urteil ‚wahrscheinlich‘ milder ausfallen [werde] als das aufgehobene“ (Beschwerde, S. 3). Überdies könnte durch die Gutheissung der Beschwerde eine weitläufige Prozessführung vermieden werden, da im neuen Verfahren die Beweislage erneut umfassend und detailliert geprüft werden müsste, was zu einem erheblichen Aufwand führe (Beschwerde, S. 4) [E. 1.3] ...

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