File-Hosting Dienste – Ein grundsätzlich schützenswertes Geschäftsmodell in der Haftungsfalle?

von Constantin Beier

File-Hosting-Dienste, oftmals auch Filehoster oder Sharehoster genannt, bezeichnen solche Cloud Computing Dienste, die Speicherplatz im Internet entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellen. Nach Hochladen einer Datei auf den Server des Sharehosters wird bei manchen Anbietern ein individueller Link auf die entsprechende Datei generiert, den der Nutzer – falls gewünscht – an beliebig viele Adressaten versenden kann. Diese können sodann ihrerseits durch Anklicken des Links auf die entsprechenden Inhalte über ihren Webbrowser direkt zugreifen.

So praktisch diese Dienste sind (gerade bei speicherintensiven Inhalten, die ein Mail-Programm überfordern), so umstritten sind sie. Weil sie von Nutzern über sog. „Linklisten“ mitunter zum Verbreiten von urheberrechtlich geschütztem Content ausgenutzt werden, sind sie den Rechteinhabern seit Jahren ein Dorn im Auge. Ein Vorgehen gegen den File-Hosting-Dienst anstatt gegen die zumeist nur mühsam bis gar nicht auffindbaren Verursacher und Nutznießer der Rechtsverletzung scheint nahezuliegen. Dennoch stellen sich in diesem Zusammenhang zahlreiche Rechtsfragen u.a. aus den Bereichen des Verfassungsrechts, des Strafrechts, des Datenschutzrechts und des Urheberrechts.

Die Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik an der Universität Passau – kurz For..Net – hat sich umfassend mit File-Hosting-Diensten auseinandergesetzt und ein wissenschaftliches Gutachten zu den Rechtsfragen bei Sharehostern – speziell am Beispiel von uploaded.net – im Auftrag der Cyando AG erstellt. Die wesentlichen Forschungsergebnisse werden hier zusammengefasst, das Originalgutachten kann über den Download-Link am Ende des Beitrags eingesehen werden.

Das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes wird grundsätzlich – ungeachtet von seiner konkreten Ausgestaltung im Einzelfall – von der Rechtsordnung gebilligt ...

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