Definitionsmacht – ein E-Bike ist kein Fahrrad

Berühmt (oder berüchtigt – je nach Standpunkt) ist die Macht juristischer Definitionen, mit denen festgelegt wird, welcher Gegenstand oder welche Umstände rechtlich unter eine bestimmte Kategorie fallen.

Besondere Berühmtheit erlangte dabei die Definition der Eisenbahn durch das Reichsgericht (RGZ 1, 247, 252):

„Ein Eisenbahnunternehmen ist ein Unternehmen, gerichtet auf wiederholte Fortbewegung von Personen oder Sachen über nicht ganz unbedeutende Raumstrecken auf metallener Grundlage, welche durch ihre Konsistenz, Konstruktion und Glätte den Transport großer Gewichtsmassen, beziehungsweise die Erzielung einer verhältnismäßig bedeutenden Schnelligkeit der Transportbewegung zu ermöglichen bestimmt ist, und durch diese Eigenart in Verbindung mit den außerdem zur Erzeugung der Transportbewegung benutzten Naturkräften (Dampf, Elektricität, thierischer oder menschlicher Muskelthätigkeit, bei geneigter Ebene der Bahn auch schon der eigenen Schwere der Transportgefäße und deren Ladung, ...Zum vollständigen Artikel


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