„Magnesium hilft bei Muskelkrämpfen“ ist in dieser Klarheit wissenschaftlich nicht bewiesen und stellt eine gesundheitsbezogene Angabe dar

von Tobias Vels

Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR

Das Oberlandesgericht Hamm hatte in der Entscheidung 4 U 5/13 die Anwendung von § 10 Abs. 1 HCVO (Health-Claims-Verordnung) i.V.m. den Regeln des Kapitels II der Verordnung zu prüfen.

Im Rahmen eines Werbespots wurde dem unter Krämpfen leidenden Sportler mitgeteilt, dass es hiergegen ein magnesiumhaltiges Präparat gebe, welches die Krämpfe lösen und das Risiko des Auftretens von Wadenkrämpfen nach sportlicher Betätigung verringern würde.

Das Oberlandesgericht Hamm hält diese Aussage in seinem Urteil vom 14.03.2013 für nicht vereinbar mit der Health-Claim-Verordnung. Es sei nicht wissenschaftlich nachgewiesen, dass das Nahrungsergänzungsmittel, welches schlussendlich ein Magnesiumpräparat darstelle, den Grundsätzen des Kapitels II der Verordnung entspräche. Dies ist dann der Fall, sofern Nährwert und gesundheitsbezogene Angaben falsch, mehrdeutig oder irreführend sind bzw. Produktaussagen einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhalten.

Artikel 5 Abs ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK