Datenschutz-Update zum IT-Sicherheitsgesetz

von Sebastian Kraska

[IITR – 24.7.15] Ende Juli 2015 ist das IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist die Verbesserung der IT-Sicherheit und der Schutz kritischer Infrastrukturen.

In der begleitenden Pressemitteilung des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik heißt es:

  1. „Sofort von den Regelungen des Gesetzes betroffen sind die Inhaber von Genehmigungen nach dem Atomgesetz. Diese müssen IT-Sicherheitsvorfälle, die zu einer Gefährdung der nuklearen Sicherheit führen können, bereits ab Inkrafttreten des Gesetzes an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik melden.
  2. Auch die Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten unterliegen ab Inkrafttreten des Gesetzes neuen Pflichten. Sie müssen ab Samstag nicht nur Ausfälle, sondern auch Beeinträchtigungen, die zu beträchtlichen Sicherheitsverletzungen führen können, an die Bundesnetzagentur melden. Sofern Telekommunikationsdiensteanbietern Störungen auf den Systemen ihrer Nutzer bekannt werden, haben sie diese unverzüglich darüber zu benachrichtigen. Sie müssen ihre Nutzer im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren auch auf Hilfsmittel zur Erkennung und Beseitigung von Störungen hinweisen ...
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