Bundeskabinett beschließt Krankenhausstrukturgesetz

von Giacomo Puccio

Bundeskabinett beschließt Krankenhausstrukturgesetz

Das Bundeskabinett hat am 10. Juni 2015 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) beschlossen. Der Gesetzentwurf stärkt die Qualität der Krankenhausversorgung und sorgt für mehr Pflegekräfte am Krankenbett. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

Der Entwurf:

Im Einzelnen sind folgende Regelungen vorgesehen (Quelle: Meldungen BMG v. 10.06.2015):

Qualität wird als Kriterium bei der Krankenhausplanung eingeführt. Die Mindestmengenregelung wird nach den Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtssicher ausgestaltet. Bei der Krankenhausvergütung wird künftig auch an Qualitätsaspekten angeknüpft. Es werden Qualitätszu- und -abschläge für Leistungen eingeführt. Die Qualitätsberichte der Krankenhäuser werden patientenfreundlicher gestaltet, denn Patientinnen und Patienten benötigen leichter nutzbare Informationen über die Qualität der Versorgung im Krankenhaus.Zur Stärkung der unmittelbaren pflegerischen Patientenversorgung (Pflege am Bett) wird ein Pflegestellen-Förderprogramm eingerichtet. In den Jahren 2016 bis 2018 belaufen sich die Fördermittel auf insgesamt bis zu 660 Mio. €. Ab 2019 stehen dauerhaft 330 Mio. € pro Jahr zur Verfügung. Dadurch können voraussichtlich 6.350 neue Stellen geschaffen werden, die ausschließlich der Pflege am Bett zu Gute kommen.Zur Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung werden die Rahmenbedingungen für die Anwendung von Sicherstellungszuschlägen präzisiert ...Zum vollständigen Artikel


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