Bei der Patentrecherche: Anwalt oder selber machen?

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche.

Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.

Man kann doch alle Patente im Internet finden?

Richtig ist, dass es zahlreiche Möglichkeiten gibt, im Internet nach schon erteilten Patenten zu suchen. Die folgenden Datenbanken können Sie nach Herzenslust durchforsten, um herauszufinden, ob Ihre Erfindung so oder so ähnlich schon einmal patentiert worden ist:

  • Die Datenbank des DPMA „zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt“: https://depatisnet.dpma.de
  • Die „Amtliche Publikations- und Registerdatenbank“ des DPMA: https://register.dpma.de (enthält auch Marken und Designs)
  • Die Datenbank Espacenet mit Zugriff „auf über 90 Millionen Patentdokumente aus aller Welt“: https://www.epo.org/searching/free/espacenet_de.html
  • Das Europäische Patentregister mit „alle[n] öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen“: https://www.epo.org/searching/free/register_de.html
  • Und sogar mit Google kann man nach Patenten suchen: https://www.google ...
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