Abgelehnte 3-D Marken Teil 2

von Stefan Fuhrken

Die nachfolgenden dreidimensionalen Markenanmeldungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen.

1. Aktenzeichen 3020110382239 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 10

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

2. Aktenzeichen 3020110204713 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 30

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

3. Aktenzeichen 3020110206619 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 32

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

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