Neues Sexualstrafrecht: Prof. Dr. Monika Frommel weiß wieder was

von Thomas Fuchs

Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas plant Medienberichten zufolge Verschärfungen im Sexualstrafrecht.

Die mir schon einmal negativ aufgefallene Kriminologin Monika Frommel meint dazu, der Entwurf sei Unsinn. Man müsse nur die geltenden Gesetze richtig anwenden, um das Ziel zu erreichen. Das Problem sei in der Rechtsauslegung durch „einen Nomos-Kommentar“ des „sehr mächtigen“ BGH-Richters Thomas Fischer zu sehen. „Dessen zu enge Auslegung der Frage, was die Ausnutzung einer Notlage bei einer Vergewaltigung sei“, verstoße gegen die Istanbul-Konvention und sei europarechtswidrig. „Es würde völlig reichen, wenn der Justizminister das feststellen würde.“

Solche Worte von einer ehemaligen Direktorin des Instituts für Sanktionsrecht und Kriminologie an der Universität Kiel finde ich durchaus atemberaubend. Sie gehen weit über den schon erstaunlichen Lapsus aus dem Jahre 2011 hinaus. Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll. Also am besten der Reihe nach und vom Formellen zum Materiellen:

1. Thomas Fischer kommentiert das „Strafgesetzbuch mit Nebengesetzen“ bekanntlich in Band 10 der Beck’schen Kurz-Kommentare. Wer das nicht weiß und von „einem Nomos-Kommentar“ spricht, setzt sich als Strafrechtswissenschaftlerin dem Verdacht aus, das Werk nie in der Hand gehabt zu haben. Denn schon jeder Student kennt die Unterschiede, die zwischen den Kommentaren aus den Häusern Beck und Nomos bestehen, mögen die beiden Verlage auch miteinander verbandelt sein. Da kann man nichts verwechseln.

2 ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK