Abgelehnte 3-D Marken Teil 1

von Stefan Fuhrken

Die nachfolgenden dreidimensionalen Markenanmeldungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen.

1. Aktenzeichen 3020120539289 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 29

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

2. Aktenzeichen 3020130055195 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 19, 37

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

3. Aktenzeichen 3020130351851 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 28

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

4. Aktenzeichen 3020100358424 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 29

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

5. Aktenzeichen 3020100405104 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 30

Zurückweisung durch BPatG-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr ...Zum vollständigen Artikel


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