PoliScan Speed als standardisiertes Messverfahren: OLG Naumburg schließt sich den anderen OLGs an

von Alexander Gratz

KarleHorn, Wikimedia Commons

Noch immer erkennen nicht alle (Amts-)Gerichte PoliScan Speed als standardisiertes Messverfahren an, was hauptsächlich daran liegt, dass über die genaue Funktion des Messgeräts wenig bekannt ist (PoliScan Speed oder: AG Emmen­din­gen und die Lei­chen im Kel­ler der Behörde). Die OLG-Rechtsprechung hingegen sieht das Messverfahren durchgehend als standardisiert an (u. a. OLG Düsseldorf, OLG Frankfurt, OLG Hamm, OLG Schleswig, OLG Karlsruhe sowie verschiedene Verwaltungsgerichte). Dem hatte in einer neueren Entscheidung auch das OLG Naumburg nichts entgegenzusetzen: Das AG Zeitz (Urteil vom 20.01.2015, Az. 13 OWi 724 Js 210572/14) hat den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von € 70,- verurteilt. Es ist dabei davon ausgegangen, dass mit PoliScan Speed ein standardisiertes Messverfahren verwendet wurde und hat einen Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens abgelehnt. Das OLG Naumburg hat den Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde als unbegründet und ohne weitere Ausführungen verworfen (Beschluss vom 08.04.2015, Az. 2 Ws 81/15).

Zum Messverfahren hat das AG Folgendes ausgeführt:

Soweit der Betroffene geltend macht, es müsse sich bei der gemessenen Überschreitung um (nach Toleranzabzug) 20 km/h um eine Fehlmessung gehandelt haben, weil der Messwert von einem ihn links überholenden Motorradfahrer stamme, handelt es sich lediglich um eine Schutzbehauptung, die durch das dokumentierte Ergebnis der ordnungsgemäß erfolgten Messung mittels standardisierten Messverfahrens widerlegt wird.

Anlass zu der beantragten Einholung eines Sachverständigengutachtens bestand nicht. Diese war zur Erforschung der Wahrheit nicht erforderlich, denn eine weitere Beweiserhebung drängte sich weder auf, noch lag sie nahe. Es lagen keinerlei Anhaltspunkte für eine Störung oder Fehlfunktion vor ...

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